Direkt zu den Inhalten springen

Heizkostenzuschuss

Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes zur Regelung…

Mehr lesen

Armut

Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer…

Mehr lesen

Pflege Gesundheit

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer…

Mehr lesen

Gesundheit

Bundeszuschussverordnung 2022

Verordnung zur Festsetzung des ergänzenden Bundeszuschusses an den Gesundheitsfonds nach § 221 a Absatz 3 Satz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch…

Mehr lesen

Gesundheit

Fortschreibung der Regelbedarfsstufen

Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a und des Teilbetrags nach § 34 Absatz 3a Satz 1…

Mehr lesen

Armut

Zweite Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen

Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Zweite Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der…

Mehr lesen

Pflege Gesundheit

Teilhabe am Arbeitsleben

Stellungnahme zur Gemeinsamen Empfehlung „Einrichtungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 51 SGB IX“ Entwurf einer Gemeinsamen…

Mehr lesen

Behinderung Selbstbestimmung

Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen

Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit - Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der…

Mehr lesen

Pflege

Änderungsanträge zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz / Juni 2021

Stellungnahme zu den Änderungsanträgen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung…

Mehr lesen

Grundsicherung

Stellungnahme anlässlich der öfentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales am 7. Juni 2021

Mehr lesen

Rente Armut